Jeweils Platz 1 möglich – Viel Erfolg der AfD in Sachsen und Thüringen!

Jeweils Platz 1 möglich – Viel Erfolg der AfD in Sachsen und Thüringen!

An diesem Sonntag ist es soweit: In Sachen und Thüringen finden Landtagswahlen statt, bevor in 3 Wochen Brandenburg nachfolgt.
Insbesondere bei den beiden unmittelbar anstehenden Landtagswahlen kann Geschichte geschrieben werden. Die AfD hat nämlich jeweils beste Chancen auf den ersten Platz und auf mehr als ein Drittel der Landtagssitze. Verfassungsänderungen und einige Richterbesetzungen wären in diesem Fall nicht mehr ohne die Zustimmung der AfD-Abgeordneten möglich.
Insofern möchte ich unseren Parteifreunden in Mitteldeutschland an dieser Stelle einen durchschlagenden Erfolg wünschen. Realpolitische Macht auf Landesebene und erste Plätze in der Wählergunst hätten nämlich für ganz Deutschland eine großartige Signalwirkung.
 
AfD ist seit jeher pro Bargeld – Neue Initiative gegen Bargeld-Abschaffung

AfD ist seit jeher pro Bargeld – Neue Initiative gegen Bargeld-Abschaffung

Diese Initiative ist zu begrüßen: Diverse Verbände, darunter der Sozialverband und der Blinden- und Sehbehindertenverband, aber auch die Bundesbank sprechen sich eindeutig für die Beibehaltung des Bargeldes aus. Richtigerweise führen sie Argumente wie die individuelle Freiheit, Spenden, Flohmärkte und Kindererziehung an.
Die AfD steht seit jeher hinter dem Bargeld. Jeder Bürger sollte selbst über das präferierte Zahlungsmittel entscheiden können. Bargeld ist insbesondere ein wirkungsvolles Mittel gegen den Überwachungsstaat – das ist wahrscheinlich auch der Grund dafür, wieso sein Wert immer mehr infrage gestellt wird.
90 % der Tatverdächtigen sind Ausländer – Dramatischer Anstieg bei Schleuser-Kriminalität

90 % der Tatverdächtigen sind Ausländer – Dramatischer Anstieg bei Schleuser-Kriminalität

Die Kontrollen an den deutschen Grenzen (und an den EU-Außengrenzen) sind hochgradig lückenhaft und müssten umgehend verstärkt werden. Die Zahlen zu jenen illegalen Übertritten, die dennoch festgestellt werden können, sind allerdings sehr bezeichnend.
Das betrifft beispielsweise die Schleuserkriminalität. Neuesten Zahlen des Bundeskriminalamts zufolge gab es auf diesem Sektor vom Jahr 2022 zum letzten Jahr nämlich einen Anstieg um circa 60 Prozent auf fast 8.000 registrierte Straftaten.
Die 4.045 des Schleusungstatbestandes nach § 96 Aufenthaltsgesetz Tatverdächtigen sind übrigens wenig überraschend zu 90 Prozent Ausländer. Deutlich vor den Tatverdächtigen mit deutscher Staatsbürgerschaft liegen die Syrer mit einem Anteil von 18,6 Prozent.
Für die AfD ist klar, dass sämtliche für derartige Straftaten verurteilte Ausländer abzuschieben sind – unabhängig vom eigenen Status oder der Sicherheit im Herkunftsland. Diese Personen sollen sich nicht auf einen wie auch immer gearteten Schutz berufen dürfen.
Das ist jedoch nicht alles: Selbstverständlich müssen solche Kontrollen verstärkt werden, auch von den Bundesländern in Eigenregie. Da an der deutschen Grenze eine völlige Abriegelung wirtschaftlich und logistisch nicht erstrebenswert bzw. möglich ist, muss hinsichtlich der EU-Außengrenze zudem endlich eine wirkungsvolle Zusammenarbeit gefunden werden.
Wegen langfristiger Verträge – 15 Millionen neue Corona-Impfdosen auf Steuerzahlerkosten

Wegen langfristiger Verträge – 15 Millionen neue Corona-Impfdosen auf Steuerzahlerkosten

Vorab sei klargestellt: Jeder Bürger, der sich weiterhin gegen Corona impfen lassen möchte, kann dies gerne tun. Zuständig für die Übernahme von Impfungen sind allerdings prinzipiell die Krankenkassen, sofern keine Notlage besteht.
Nicht so bei der Bundesregierung: Diese bestellte für den kommenden Winter 15 Millionen weitere Impfdosen der Unternehmen Biontech/Pfizer und Novavax. Dafür wird natürlich der Steuerzahler aufkommen. Begründet wird dies mit angeblich aus der EU-Impfstoffinitiative resultierenden Abnahmeverpflichtungen.
Auch wenn das stimmen sollte: Es spricht nicht gerade für die politische Kompetenz der anderen Parteien und der EU-Institutionen, wenn diese keine zeitlich klar begrenzten Verträge abschließen können. Weiterhin stellt sich angesichts solcher Vorgänge sogleich die Frage nach möglicher Vetternwirtschaft.
Klar ist: Statt weitere Impfstoffe zu bestellen, sollte die Bundesregierung sich ohnehin lieber ernsthaft mit den Nebenwirkungen der Impfstoffe und den Folgen ihrer desaströsen Coronapolitik im Allgemeinen auseinandersetzen. Die AfD setzt sich dementsprechend für parlamentarische Untersuchungsausschüsse auf allen Ebenen ein.
 
 
 
 
 
 
Made by Einfalt – Anti-AfD-Kampagne von Unternehmen: mit Boykott reagieren!

Made by Einfalt – Anti-AfD-Kampagne von Unternehmen: mit Boykott reagieren!

Die Kampagne trägt den Titel „Made by Vielfalt“, passender wäre jedoch „Made by Einfalt“: Etwa 50 Unternehmen haben sich offen gegen die AfD positioniert. Dabei werden seltsame Argumente wie Mitarbeiter mit Migrationshintergrund vorgeschoben – obwohl die AfD sich gerade unter Mitbürgern mit Einwanderungsgeschichte, die von irregulärer Migration gar nichts halten, zunehmender Beliebtheit erfreut.
Stattdessen geht es natürlich vornehmlich darum, den etablierten Parteien zu gefallen. Dieses opportunistische Agieren auf dem Rücken unserer Sympathisanten sollten diese am besten mit einem Boykott beantworten. Die Alternativen bei den Produkten sind zumeist zahlreich und es wird spannend zu sehen, ob diese Unternehmen problemlos auf 15-20 Prozent ihrer Kunden verzichten können.
Hier dementsprechend die Liste der gegen die demokratische Opposition agierenden Unternehmen: ACEG, B. Braun, Baerlocher, Bahlsen, Berner Group, Beumer Group, Boehringer Ingelheim, BPW Bergische Achsen KG, Brose, Claas, Deichmann, Dräger, EMZ, Fritz-Kola, Funke Mediengruppe, Giesecke+Devrient, Gira, Hansa-Flex, Henkel, Hipp, Horsch, Hubert Burda Media, Jägermeister, Kienbaum, Klett, Kostal, Krone, Lemken, Lindner, Marquard & Bahls, Messer Group, Metzler, Miele, Murtfeldt Nolte Küchen, ODDO BHF, Oetker Gruppe, Otto Group, Röchling, Sartorius, Sennheiser, SMS Group, Stihl, Ströer, Südvers, Trigema, Vaillant, Vorwerk, Werksviertel Mitte, Wörwag und Würth.

AfD: Miele, Oetker und Co. – Das ist die neue Anti-AfD-Kampagne – WELT