Versorgungssicherheit adé – Morgiges AKW-Aus ist hochgefährlich

Versorgungssicherheit adé – Morgiges AKW-Aus ist hochgefährlich

14. Apr. 2023 | Allgemein, Energie

Am morgigen Samstag werden die letzten drei funktionstüchtigen Kernkraftwerke Deutschlands vom Netz genommen. Darunter befindet sich auch Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg, das zwischenzeitlich mehr als 20 Prozent der Stromversorgung unseres Bundeslandes sichergestellt hatte.
Völlig zurecht bezeichnet die „FAZ“ das Kernkraftaus als „Opfergabe an alte grüne Männer“. Denn die Stimmung hat sich gedreht, mittlerweile ist eine deutliche Bevölkerungsmehrheit für den Erhalt der Kernkraft.
Zwar wurde trotz Energiekrise fahrlässigerweise die Möglichkeit ignoriert, die bestehenden Kernkraftwerke weiterlaufen zu lassen. Sie in einem reaktivierbaren Zustand zu erhalten, ist jedoch unumgänglich. Bei den ersten großen Blackouts dürfte die Minderheit der Kernkraftgegner nämlich nochmals kleiner werden.
Selbstverständlich muss dann auch (wie etwa demnächst in Polen) der Kraftwerksneubau begonnen werden. Die weitere Verschandelung der Landschaft durch Windkraftanlagen wäre damit ebenfalls obsolet. Die AfD hat solche Schritte seit jeher angemahnt. Es wird noch interessant, ob die einstigen Kernkraftabschaffer von Union und FDP ebenfalls auch auf diesen Zug aufspringen.
Zahlen zu Baden-Württemberg – Gewalt am Bahnhof: Drastische Zunahme

Zahlen zu Baden-Württemberg – Gewalt am Bahnhof: Drastische Zunahme

13. Apr. 2023 | Allgemein, Sicherheit

Neue erschütternde Zahlen der Bundesregierung gibt es zur Kriminalität an baden-württembergischen Bahnhöfen. Abgefragt wurden diese durch AfD-Bundestagsabgeordnete um Martin Hess MdB. Der Antwort zufolge ist bei den angezeigten Gewaltdelikten von 2019 bis 2022 eine Zunahme um 29 Prozent auf 2538 zu beklagen, die Sexualdelikte stiegen um 16 Prozent auf 214 an. Bei Letzteren waren im 2. Halbjahr 2022 übrigens ganze 60 Prozent der ermittelten Tatverdächtigen keine deutschen Staatsbürger, bei den Gewaltdelikten traf das auf ebenfalls sehr überdurchschnittliche 49 Prozent zu.
Auch die AfD-Landtagsfraktion nimmt diese Zahlen mit Besorgnis zur Kenntnis und fordert Gegenmaßnahmen ein: Härtere und schnellere Strafen gehören ebenso dazu wie eine Abschiebungsoffensive und eine bessere Ausstattung der Polizei.
Anreize streichen, Grenzen schützen – Asylanträge steigen um 78 Prozent

Anreize streichen, Grenzen schützen – Asylanträge steigen um 78 Prozent

12. Apr. 2023 | Allgemein, Asylpolitik

Diese Zahlen rütteln auf: Die Zunahme der Asylanträge beträgt 78,1 Prozent, wenn man die Zahlen vom März 2023 (25.175 Anträge) mit jenen des Vorjahres vergleicht. Dies geht aus der jüngsten Monatsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor. Die deutliche Mehrheit der Anträge dürfte natürlich abgelehnt werden, aber leider ändert sich dadurch zumeist wenig am Aufenthalt hierzulande. Wenig überraschend ist auch die Tatsache, dass es sich weit überwiegend um muslimische Männer handelt.
Es sind nun konsequente Schrotte erforderlich, die in dieser Form nur die AfD angehen möchte. Einerseits sind nämlich alle nicht Aufenthaltsberechtigten abzuschieben, ebenso wie Straftäter ohne deutsche Staatsbürgerschaft. Andererseits muss unser Land seine Attraktivität als Destination für Wirtschaftsmigration verlieren. Dies hat einerseits durch den Schutz der EU-Außengrenze zu geschehen, unterstützt durch Kontrollen an den Binnengrenzen. Ebenfalls müssen die Sozialleistungen für Asylbewerber dazu auf ein Mindestmaß reduziert und durch Sachleistungen ersetzt werden. Die AfD-Landtagsfraktion hat hierzu bereits konkrete Vorschläge eingebracht.
CDU/FDP-Kritik ist unglaubwürdig – „Atomausstieg“: Ausfälle und Preisanstiege drohen

CDU/FDP-Kritik ist unglaubwürdig – „Atomausstieg“: Ausfälle und Preisanstiege drohen

11. Apr. 2023 | Allgemein, Energie

Die AfD war bei dem Thema Kernenergie stets sehr unzweideutig: Wir fordern seit unserer Gründung den Ausbau dieser Technologie mit mordernsten Reaktoren, statt die verbliebenen Kapazitäten abzuschalten. Somit ist unsere Kritik an dem völligen Ausstieg in wenigen Tagen nur folgerichtig. Eine Stellungnahme der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), die offen von drohenden Engpässen und weiteren Preisanstiegen spricht, gibt unserer Position dabei recht.
Weniger glaubwürdig ist die Kritik der CDU und CSU. Dabei handelt es sich schließlich um jene Parteien, die nach der Tsunami-Katastrophe in Japan aus Angst vor hohen grünen Wahlergebnissen den „Atomausstieg“ für das nicht tusunamibedrohte Deutschland beschlossen haben – wohlgemerkt unterstützt von der FDP.
Für eine gemeinsame Abstimmung zum Erhalt der Kernenergie dürfte die AfD im Bundestag dennoch zur Verfügung stehen. Der Ausstieg vom Ausstieg scheitert also ausgerechnet am Widerstand von Union und FDP, denen die parteipolitische Profilierung und der Erhalt der maroden Bundesregierung wichtiger als solche existenziellen Zukunftsfragen sind. Für bürgerliche Wähler sollte deswegen klar sein, welcher Partei in Energiefragen zu vertrauen ist.
Allen Mitbürgern ein frohes Osterfest!

Allen Mitbürgern ein frohes Osterfest!

9. Apr. 2023 | Allgemein

Ihnen allen möchte ich an dieser Stelle frohe Ostern wünschen – ganz gleich, ob Ihr persönlicher Schwerpunkt in diesem Jahr auf der Familie, der Religion, Freizeitaktivitäten oder aber der Arbeit liegt. Für den letztgenannten Fall möchte ich meinen besonderen Dank all jenen Bürgern aussprechen, die auch an Feiertagen unser Land am Laufen halten.
Die Landtagsabgeordneten der AfD-Fraktion nutzen diese Zeit primär zur Erholung. Ab Dienstag werden wir allerdings wieder voll für Ihre Anliegen zur Verfügung stehen!