Abschiebungen ermöglichen und durchführen! – Sexualdelikte an Bahnhöfen: 58% ohne deutschen Pass

Abschiebungen ermöglichen und durchführen! – Sexualdelikte an Bahnhöfen: 58% ohne deutschen Pass

Sexualstraftaten wie Vergewaltigung, Kindesmissbrauch und Nötigung sind im Umfeld von Bahnhöfen und in Zügen ein besonders ernstes Problem.
Die Täterschaft hat zudem überwiegend nicht die deutsche Staatsbürgerschaft, und der Ausländeranteil nimmt weiter zu, wie nun bekannt wurde: Während 2019 noch 53,5 Prozent der Tatverdächtigen nicht die deutsche Staatsbürgerschaft hatten, waren es 2020 55,7 und von Januar bis März 2021 bereits 58,4 Prozent.
Diese Zahlen zeigen, dass Abschiebungen Leben retten können. Für Sexualstraftäter darf es keine Abschiebestopps und Duldungen geben – nur für die AfD kommt der Opferschutz stets vor dem Täterschutz.
Direkte Demokratie einführen! – Volksabstimmung: Schweizer lehnen „CO₂-Gesetz“ ab

Direkte Demokratie einführen! – Volksabstimmung: Schweizer lehnen „CO₂-Gesetz“ ab

Abgesehen von der SVP, die der AfD programmatisch nahesteht, waren sämtliche relevanten Parteien anderer Auffassung als die Mehrheit der Schweizer Bürger: Letztere haben sich (mit über 51 Prozent der Stimmen und in 21 von 26 Kantonen) gegen eine weitere ökosozialistische Gängelung unter dem Deckmantel des Klimaschutzes ausgesprochen. Die geplanten Maßnahmen ähnelten den Zielen unserer deutschen Altparteien.
Für uns als AfD beweist diese Abstimmung einmal mehr, dass die Einführung direktdemokratischer Elemente nach Schweizer Vorbild eine berechtigte Forderung unserer Partei ist. Heutzutage ist ein solches Korrektiv nötiger denn je, wenn man das vereinte Handeln der Altparteien gegen die Bürgerinteressen bedenkt.
Die Quittung für den Betrug – Umfrage: Grüne verlieren 6 Prozentpunkte

Die Quittung für den Betrug – Umfrage: Grüne verlieren 6 Prozentpunkte

Die Grünen und allen voran Annalena Baerbock erhalten nun die Quittung für den Vita-Betrug: In der jüngsten Infratest-dimap-Umfrage zur Bundestagswahl werden der Partei 20 Prozent prognostiziert.
Dieser Wert klingt zunächst erschreckend hoch, entspricht jedoch einem Verlust von ganzen 6 Prozentpunkten – eine ungewöhnlich deutliche Verschiebung innerhalb von lediglich einer Woche.
Dass diese Entwicklung direkt mit der Lebenslauf-Affäre zusammenhängt, wird auch an der Kanzlerfrage deutlich: Dort verliert Baerbock persönlich sogar 12 Prozentpunkte und ist nun deutlich abgeschlagen.
Weniger erfreulich sind die Werte der Union und Armin Laschets, die 5 bzw. 8 Prozentpunkte zulegen. Wie schon auf dieser Seite geschehen, muss daher betont werden, dass auch Laschets offizielle und tatsächliche Vita einige Diskrepanzen aufweisen. Hinzu kommt die Übernahme der grünen Verbotspolitik durch die Union. 75 Prozent der Deutschen wollen diese jedoch nicht und sprechen sich gegen weiterhin steigende Kraftstoffpreise aus.
Was diesen Bürgern bleibt, ist die Wahl unserer Alternative für Deutschland als einziger ehrlicher und vernunftgeleiteter Partei. Das sehen auch weiterhin viele so: Der AfD-Wert von 12 Prozent kann sich durchaus sehen lassen. Er würde schließlich ein erneutes Erreichen des letzten Wahlergebnisses bedeuten – und das, obwohl aktuell nicht unsere Kernthemen im Mittelpunkt der politischen Debatte stehen. Sicherlich kann es mit einem engagierten Wahlkampf auch noch der eine oder andere Prozentpunkt mehr werden.
Wie in anderen Bundesländern – Maskenpflicht im Unterricht abschaffen!

Wie in anderen Bundesländern – Maskenpflicht im Unterricht abschaffen!

Während die Maskenpflicht im Unterricht in Mecklenburg-Vorpommern vollständig und in Sachsen zum Großteil aufgehoben wird, denkt die baden-württembergische Landesregierung offenbar noch nicht einmal darüber nach.
Das muss sich allerdings umgehend ändern, denn unsere Schüler litten besonders stark unter dem Lockdown. Die Maske verschlechtert die Konzentrations- und Interaktionsfähigkeit nun weiterhin. Zudem sind die Inzidenzwerte mittlerweile auf extrem niedrigem Niveau. Für die Testpflicht und vor allem für die Maskenpflicht an Schulen gibt es also keinerlei Argumente mehr; diese sind im Interesse unserer Schüler und Lehrer abzuschaffen.
Rede zum Antrag gegen Antisemitismus

Rede zum Antrag gegen Antisemitismus

Heute durfte ich für die AfD-Fraktion zum Antrag „Sicheres jüdisches Leben in Baden-Württemberg – gemeinsam und geschlossen gegen Antisemitismus“ sprechen. Dieser war von den anderen Fraktionen vor dem Hintergrund des menschenverachtenden Anschlags auf die Ulmer Synagoge eingebracht worden.
Ich kündigte unsere Zustimmung an, kritisierte aber gleichwohl den Ausschluss unserer Fraktion als Mitantragsteller. Weiterhin machte ich klar, dass die anderen Fraktionen mit ihrer Zuwanderungspolitik seit 2015 die Situation für Juden in Deutschland deutlich verschlechtert hätten und daher als Mahner unglaubwürdig seien.
Doch sehen Sie selbst!