Fridays for Future – Linksextremisten versuchen Klimaproteste zu kapern

Fridays for Future – Linksextremisten versuchen Klimaproteste zu kapern

11. Mrz. 2019 | Allgemein, Umwelt

Linksextremisten versuchen zunehmend, die Schülerstreikproteste „Fridays For Future“ gegen den Klimawandel zu instrumentalisieren. So unterstützen beispielsweise die linksextremistische Interventionistische Linke (IL) sowie die Kampagne „Ende Gelände“ die Demonstrationen und rufen zur Teilnahem an den Protesten auf.

Auch die Sicherheitsbehörden beobachten Versuche der Gruppierungen, in der „Fridays For Future“-Bewegung Fuß zu fassen. „Wir registrieren Aufrufe in den sozialen Medien, beispielsweise von der IL, sich an den Protesten zu beteiligen“, sagte eine Sprecherin des Bundesamts für Verfassungsschutz auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT. Es sei aber noch zu früh, um einzuschätzen, ob es den Linksextremisten auch gelinge, die Klimaproteste in ihrem Sinne zu beeinflussen.

Die IL nahm beispielsweise an der Demonstration in Hamburg während des Besuchs von Greta Thunberg am vergangenen Freitag teil und skandierte „Streik in der Schule, Streik in der Fabrik, das ist unsere Antwort auf Eure Politik!“

„Rebellion ist ein nachwachsender Rohstoff“

Emily Laquer, eine der führenden Köpfe der IL, postete auf Twitter Fotos von sich beim Hamburger Schulstreik und forderte: „Vattenfall enteignen“. Die IL-Funktionärin sieht ihre Bewegung als Speerspitze der derzeitigen Klimaproteste. „Wer hätte gedacht, als wir 2008 das erste Klima-Camp nach Deutschland holten, daß schon elf Jahre später eine neue Generation von AktivistInnen den Kohleausstieg durchsetzt“, jubelte sie auf Twitter.

„Wie blöd für die Energiekonzerne, daß Rebellion ein nachwachsender Rohstoff ist.“ Über die Versuche von Linksextremen, die Schülerproteste gegen den Klimawandle zu unterlaufen, hatte bereits auch schon der Deutschland Kurier berichtet.

Derzeit mobilisieren IL und „Ende Gelände“ für den nächsten deutschlandweiten Streik der „Fridays For Future“-Bewegung am 15. März. Der Verfassungsschutz warnt schon seit längerem, daß Linksextremisten die „Klimaschutz“-Proteste instrumentalisieren.

https://jungefreiheit.de/…/linksextremisten-versuchen-klim…/

Antifa- Anschlag in Baden-Württemberg – Gleiches Strafmaß wie für Raser: Das war ein Mordversuch

Antifa- Anschlag in Baden-Württemberg – Gleiches Strafmaß wie für Raser: Das war ein Mordversuch

11. Mrz. 2019 | Allgemein, Inneres

Tiefste Bestürzung über den feigen und brutalen Anschlag der sogenannten Antifaschisten an Carola Wolles Hab und Gut.

Nachts um 1:30 Uhr kracht es. Ein Trupp der vermeintlichen »Antifa« versucht in das Wohnhaus von Carola Wolle einzudringen. Eine neue Qualität der nicht wenigen Überfälle auf Politiker der AfD. Dieser trifft nun die baden-württembergische Landtagsabgeordnete. Carola Wolle wohnt durchaus ländlich. Kein nennenswerter Anschluss an öffentliche Verkehrsmittel. Die Idylle wurde jäh unterbrochen, wie die »Antifa« in einem Bekennerschreiben, das auf indymedia veröffentlicht wurde, triumphierend schreibt…

»Im Wohnhaus wurde die Glastür der Terrasse eingeschlagen, die Frontscheibe, des im Hof geparkte Wagens, mit Lackfarbe verschönert und die bestens dafür geeignete Hauswand mit der Parole ›AfD angreifen‹ geschmückt.«

Mit Gewalt versuchen Antifaschisten die Meinung Andersdenkender zu unterdrücken. Dabei erhalten sie Beifall aus Politik und Medien. Ermittlungen gegen Linksextreme werden häufig aufgrund mangelnder Beweise eingestellt. Damit muss endlich Schluss sein, bevor die AfD die ersten Toten vermeldet. Diese Anschläge gegen AfD Mitglieder sind kein Kavaliersdelikt mehr. Die Antifa muss endlich als Terror-Organisation eingestuft werden.
Nicht auszudenken was passiert wäre, wenn das Sicherheitsglas nicht stand gehalten hätte!

Den Beitrag von Carola Wolle MdL finden Sie unter:
https://www.facebook.com/414669855385269/posts/1010243705827878/

Projekt gescheitert – Freiburg steigt aus Flüchtlings-Förder-Programm aus

Projekt gescheitert – Freiburg steigt aus Flüchtlings-Förder-Programm aus

8. Mrz. 2019 | Allgemein, Asylpolitik

Das Ziel, des durch ein Förderprogramm des Bundes finanziertes Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen-Programm, war es, „Geflüchtete an Arbeit heranzuführen“. Projekt gescheitert. Programm eingestellt, teilt die Stadt Freiburg mit.

FIM ist ein befristetes Arbeitsmarktprogramm des Bundes. Es soll #Asylbewerbern während des Asylverfahrens sinnvolle und gemeinwohlorientierte Beschäftigung bieten und sie mittels niedrigschwelliger Angebote an den deutschen Arbeitsmarkt heranführen“, heißt es auf der Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Auch die Stadt #Freiburg hat sich in ihrem Flüchtlingsjubelwahn 2016 um das Programm beworben. Zwei Jahre später ist Schicht im Schacht, teilt die Badische Zeitung mit. Noch einmal wolle man sich für das Programm nicht bewerben, da „Erfolg anders aussieht“, so der Abteilungsleiter des Bamf.

60 Plätze waren in Städtischen Betrieben, bei Wohlfahrtsverbänden und bei freien Trägern vorgesehen, 30 Plätze in den Wohnheimen. Neben Belegungsschwierigkeiten seien die „Erwartungen der Geflüchteten andere gewesen“. „Zuerst hatten wir die Leute, aber keine Maßnahme, und als dann die Maßnahme da war, fehlten die Leute, die sie gebraucht hätten“, so der, mit schönen Worten umschriebene Schuss in den – mit Steuergeld finanzierten – Ofen.

Die Holzwerkstatt, in der die Hereingeflüchteten über die #FIM beschäftigt wurden, bietet nun Praktika an, die auf eine Ausbildung vorbereiten sollen.

https://www.bmas.de/…/arbeitsmarktprogramm-fluechtlingsinte…

http://www.badische-zeitung.de/…/stadt-steigt-aus-den-fluec…

https://www.journalistenwatch.com/…/freiburg-fluechtlingsi…/

Wir schaffen das nicht – Die Zahl islamistischer Gefährder sinkt nicht

Wir schaffen das nicht – Die Zahl islamistischer Gefährder sinkt nicht

7. Mrz. 2019 | Allgemein, Inneres

„Nach dpa-Informationen hielten sich Anfang Februar 446 Islamisten in Deutschland auf, denen die Sicherheitsbehörden zutrauen, «dass sie erhebliche Straftaten begehen könnten.“
„Vor einem Jahr hatte das BKA rund 760 Menschen als islamistische Gefährder eingestuft, mehr als die Hälfte von ihnen befand sich demnach damals in Deutschland.“

760 Gefährder vor einem Jahr, die Hälfte, also 380 befanden sich in Deutschland. Heute sind es 446, das ist eine Zunahme von 66 Gefährdern.

Nun diskutiert man noch ernsthaft darüber, ehemalige IS-Kämpfer zurückzuholen.

Gefährder sind „Personen, bei denen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie erhebliche Straftaten begehen könnten“, was auch einen Anschlag mit einschließe.

Gefährder haben auch oft das Töten gelernt.
Gefährder müssen eigentlich rund um die Uhr von der Polizei überwacht werden. Für Dauerüberwachung sind etwas 30 – 40 Polizisten notwendig. Die Kosten hierfür belaufen sich im Monat schätzungsweise auf 100.000 Euro pro Gefährder.

Diese Art der Politik ist einfach nur fahrlässig und zeigt, wie viel der Regierung die Sicherheit der Bürger wert ist.

#ZeitfürdieAfD

https://www.zeit.de/…/zahl-islamistischer-gefaehrder-sinkt-…

AfD – Zukunft für Europa

AfD – Zukunft für Europa

6. Mrz. 2019 | Allgemein, Europa

➡ AfD-Europawahlprogramm, Kapitel 2.1: Ein Europa der Nationen

Die Vielfalt der nationalen Kulturen und Traditionen ist die Grundlage für die politische, ökonomische und soziale Stärke Europas. Wir lehnen ab, die EU zu einem Staat mit Gesetzgebungskompetenz und einer eigenen Regierung umzuwandeln, ebenso die Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“.

Stattdessen tritt die AfD für ein Europa als Wirtschafts- und Interessengemeinschaft souveräner Staaten ein. Wir wollen in Freundschaft und guter Nachbarschaft zusammenleben. Mit den Verträgen von Schengen, Maastricht und Lissabon wurde das Prinzip der Volkssouveränität ausgehöhlt. Der Versuch, funktionierende demokratische Nationalstaaten aufzulösen und durch eine Art europäischen Superstaat zu ersetzen, kann nicht gelingen.

Es ist eine Illusion, dass die nationalen Identitäten nach und nach durch eine europäische abgelöst werden könnten. Weder gibt es ein europäisches Staatsvolk, das für ein solches Vorhaben konstitutiv wäre, noch ist erkennbar, dass sich ein solches auf absehbare Zeit herausbildet. Kulturen, Sprachen und nationale Identitäten sind durch Jahrhunderte dauernde, geschichtliche Entwicklungen entstanden.

Nur in nationalen Staaten mit demokratischer Verfassung können Volkssouveränität und Grundrechte der Bürger als Herzstück der Demokratie gelebt und bewahrt werden.

https://www.afd.de/…/…/2019/02/AfD_Europawahlprogramm_A5.pdf

https://www.afd.de/europawahl-2019/