Bernd Gögel
Das Wohl unserer Bürger
und unseres Landes
steht für mich
an erster Stelle.
Aktuelles
Wien testet mehr als ganz Deutschland – Lauterbachs PCR-Test-Pleite ist ein Trauerspiel
Die Situation könnte kaum unterschiedlicher sein: In Deutschland werden aufgrund angeblicher Kapazitätsengpässe Beschränkungen unentgeltlicher PCR-Tests beschlossen. Minister Lauterbach redet sich mit unzureichender Vorbereitung auf Pooltests heraus. Interessant, dass...
Stellungnahme zur Tat in Heidelberg – Mein Mitgefühl den Opfern und Angehörigen
An der Heidelberger Universität ist eine schreckliche Tat geschehen, die mich fassungslos macht. Ohne die Hintergründe zu kennen, deren Ermittlung jetzt Vorrang haben muss, gilt mein Mitgefühl den Opfern und ihren Angehörigen sowie den Studenten, die mit dieser...
Heutige Corona-Beratungen – Exit-Strategie ist längst überfällig
Heute beraten die Ministerpräsidenten und der Bundeskanzler erneut über eine Anpassung der Coronapolitik. Für die AfD ist klar: Spätestens jetzt muss eine Aufhebung der allermeisten Maßnahmen erfolgen. Schließlich gibt es trotz steigender Infektionszahlen immer...
Kein Urteil zur eigentlichen Sache – Stellungnahme zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs
Der Verfassungsgerichtshof hat gestern unsere Klage gegen den Zweiten Nachtragshaushalt als unzulässig abgewiesen. Damit ist nichts über die Rechtmäßigkeit des Zweiten oder Dritten Nachtragshaushalts – die auch der Landesrechnungshof klar in Abrede stellt! –...
Bernd Gögel MdL: 2G-Regel unverzüglich außer Kraft setzen
Stuttgart. „Niedersachsen und Bayern geben die Marschrichtung vor, nun muss Baden-Württemberg folgen!“ Mit diesen Worten forderte Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Landesregierung auf, die 2G-Regel im Einzelhandel außer Kraft zu setzen. „Ich bin froh über die...
Es gilt sogar rückwirkend – Status „genesen“: Verkürzung ist Vertrauensbruch!
Es könnte kaum absurder sein: Während in der Schweiz diskutiert wird, ob der Genensenenstatus 9 oder 12 Monate lang gelten soll, erdreistet sich das Robert-Koch-Institut, mit Genehmigung der Bundesregierung für Deutschland eine Verkürzung auf 3 Monate vorzunehmen....
Verbandschef gegen Regierungspläne – Kassenärzte wollen Impfpflicht nicht durchsetzen
Die Impfpflicht, der sich nur die AfD resolut entgegenstellt, ist offenbar nicht nur grundgesetzwidrig und überflüssig, sondern auch kaum durchführbar. Aussagen von Kassenärztechef Andreas Gassen zufolge wird es beispielsweise keine zwangsweise Durchsetzung in...
Erfindung künstlicher Probleme – Radfahrer-Überholverbote für PKW: Pure Gängelung
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel hat auf die Einführung eines neuen Straßenschilds in Stuttgart-Kaltental mit Verärgerung reagiert: „Jetzt soll Autofahrern künftig verboten werden, Fahrradfahrer auf der Böblinger Straße zu überholen. Es freut uns als...
Ministerin will mehr Asylanten – Faeser (SPD) plant „Koalition aufnahmebereiter Mitgliedsstaaten“
Die neue SPD-Innenministerin Nancy Faeser handelt so, wie es von einer SPD-Innenministerin eben zu erwarten war – gegen die Interessen unseres Landes und seiner Bürger. Nicht anders ist diese Initiative zu deuten, die eine Zunahme der Wirtschaftsmigration mit sich...
Exminister berät Energieversorger – Grünschwarz muss Karenzregelung umsetzen
„Franz Untersteller führt seine eigene Partei am Nasenring durch die Koalitionsmanege“. Mit diesen Worten reagiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel auf die Nachricht, dass der grüne Ex-Umweltminister gerade neun Monate nach seinem Ausstieg den Mannheimer...
Beibehaltung der Alarmstufe II – Kretschmann hält an totalitärer Parallelwelt fest
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) vorgeworfen, an seiner totalitären Parallelwelt festzuhalten: „Dass er auf der Alarmstufe II mit härteren Einschränkungen beharrt, auch wenn die Grenzwerte bei der Belastung...
Politik ist mitschuldig – Höchster Baupreis-Anstieg seit 51 Jahren
Das Statistische Bundesamt schlägt Alarm: Im November gab es im Vergleich mit dem Vorjahresmonat den höchsten Anstieg der Baupreise seit mehr als 51 Jahren. Sage und schreibe 14,4 Prozent mehr müssen beispielsweise bauwillige Familien nun berappen. Der Häuslebau wird...
In diesem Glauben arbeiten wir gemeinsam an der Zukunft Deutschlands und hoffen, dass Sie uns unterstützen.