Bernd Gögel
Das Wohl unserer Bürger
und unseres Landes
steht für mich
an erster Stelle.
Aktuelles
Heutige Landtagsrede zu illegalen Rückforderungen von Corona-Hilfen: Entschädigungen sind eine Selbstverständlichkeit, Lauterbach-SPD ist hingegen eine unglaubwürdige Kritikerin
-Pressemitteilung- „Die Landesregierung steht in der Pflicht, die zu Unrecht von Rückforderungen betroffenen Unternehmer vollständig zu entschädigen – nicht nur Kläger, sondern auch jene, die aus finanzieller Not oder Angst vor weiteren Risiken gezahlt haben.“ Das...
Politik auf dem Rücken nachfolgender Generationen – Bundeshaushalt 2026 besteht zu einem Drittel aus Schulden
Es ist eine nie dagewesene Größenordnung: 174 Milliarden Euro und damit 33 Prozent des Bundeshaushalts für 2026 werden schuldenfinanziert sein. Analysen des Steuerzahlerbundes zeigen, dass es bei den eigens eingerichteten „Sondervermögen“ eigentlich nur darum ging,...
Anti-AfD-Polemik vom Staatsoberhaupt – Steinmeier ist als Bundespräsident untragbar
Bundespräsidenten haben überparteilich zu wirken. Der SPD-Amtsinhaber Steinmeier interpretiert diese Maßgabe allerdings sehr eigenwillig. Ausgerechnet eine Rede zum 9. November missbrauchte Steinmeier nämlich zur Hetze gegen die AfD. Diese nannte er zwar nicht direkt...
Anteil in Umfragen hat sich seit 2015 etwa halbiert – Nur 27 % halten die Zukunft unserer Kinder für gesichert
Die Deutschen fühlen sich laut einer Infratest-Dimap-Umfrage zunehmend unsicher im öffentlichen Raum: Nachdem 2017 nur 23 Prozent so empfanden, haben mittlerweile offenbar ganze 48 Prozent der Bevölkerung und 53 Prozent der Frauen dieses Gefühl. Zu diesem Aspekt...
Der Koalitionsvertrag sah eine Abschaffung vor – Heizungsgesetz: SPD will Großteil nun doch beibehalten
Am fatalsten an Habecks berüchtigtem Heizungsgesetz ist wohl die 65-Prozent-Regel. Einen solchen Anteil „erneuerbarer Energien“ müssen Heizungen demnach künftig aufweisen – Wohlstandsvernichtung in Reinform. Die nunmehrige schwarz-rote Bundesregierung wollte diese...
Während Wadephul weiterhin Syrien-Abschiebungen ablehnt – CDU-regiertes Berlin gegen Befragungen bei Einbürgerungen
Die skandalösen Aussagen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) zu nicht erstrebenswerten Abschiebungen nach Syrien sind erst wenige Tage alt. Im Bundesland Berlin regiert derweil ebenso wie im Bund eine schwarz-rote Koalition. Und auch dort werden...
Grüner Spitzenkandidat ist gegen Technologieoffenheit – Özdemir (Grüne) wäre eine Gefahr für den Standort
-Pressemitteilung- „Monokultur heißt Jobabbau – bei Herstellern wie in der Zulieferkette.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Bernd Gögel auf die Aussage von Cem Özdemir (Grüne) bei Carmen Miosga. „Wer das Auto der Zukunft...
Gegen Abschiebungen nach Syrien – Außenminister Wadephul (CDU) ist eine Gefahr für die innere Sicherheit
Mit Außenminister Johann Wadephul entpuppt sich eine der wichtigsten Vertrauenspersonen von Bundeskanzler Friedrich Merz als CDU-Linksaußen in der Tradition Angela Merkels. Anders lassen sich seine kürzlichen Aussagen zu Abschiebungen nach Syrien jedenfalls kaum...
Dabei ist diese politisch verschuldet! – Ministerin stellt „Wettbewerbsunfähigkeit“ der Autoindustrie fest
-Pressemitteilung- „Wenn selbst die Wirtschaftsministerin ‘Wettbewerbsunfähigkeit’ konstatieren muss, dann ist Feuer am Dach – und zwar nicht wegen der Unternehmen, sondern wegen der Politik.” Mit diesen Worten resümiert der wirtschaftspolitische Sprecher der...
Straftaten oft nicht „schwer genug“, Vorwand EU-Recht – „Schutzsuchende“ bei allen Straftaten abschieben
Die EU legt Deutschland bekanntlich oft in Bereichen, mit denen sie nichts zu schaffen haben sollte, Steine in den Weg. Etwa dürfen (unter dem Asyl-Deckmantel zugewanderte) „Personen mit Schutzstatus“ bedingt durch das Unionsrecht offiziell lediglich nach besonders...
AfD für Familiensplitting bei Einkommensteuer – Geburtenrate rückläufig: Familien gezielter fördern
Die Geburtenziffer in Baden-Württemberg ist bedauerlicherweise erneut gesunken, wie nun bekannt wurde. Im letzten Jahr lag sie nämlich bei durchschnittlich 1,39 Kindern pro Frau und damit nur noch knapp über dem historischen Tiefstwert von 1985 (1,32). Für eine ohne...
Steuermehreinnahmen ohnehin zum Großteil Augenwischerei – Grüner Minister denkt an Mehrausgaben statt an Entlastungen
Baden-Württemberg wird in den Jahren 2024 und 2025 gemäß Steuerschätzung Mehreinnahmen von 1,5 Milliarden Euro verzeichnen. Diese unerwartete Nachricht ist jedoch nicht primär ein Grund zur Freude, gerade wenn man sich die Reaktion der Regierung vor Augen führt. Der...
In diesem Glauben arbeiten wir gemeinsam an der Zukunft Deutschlands und hoffen, dass Sie uns unterstützen.