Bernd Gögel
Das Wohl unserer Bürger
und unseres Landes
steht für mich
an erster Stelle.
Aktuelles
Monatlich 449 statt 367€ – DGB verlangt Hartz IV für abgelehnte Asylanten
Bereits jetzt erhalten Asylbewerber zumeist nach 18 Monaten die volle Grundsicherung. Dies geht mit den sogenannten Duldungen einher, die die AfD stets scharf kritisiert hat. Letzteres gilt natürlich ebenso für die zuvor ausgezahlte Asylbewerberleistung von 367 Euro –...
Ohne Anhaltspunkte für Verschlimmerung – Willkürliche Corona-Einschränkungen ab Herbst geplant
Der grüne und der rote Teil der Bundesregierung können die Finger nicht vom längst obsoleten Corona-Thema lassen: Minister Lauterbach (SPD) und „Gesundheitsexperte“ Dahmen (Grüne) schlagen eine erneute Verschlimmbesserung des Infektionsschutzgesetzes vor, um Bund und...
Staatsanwaltschaft ermittelt unterdessen erneut – Rücktritt jetzt! Minister Strobls „Selbstkritik“ ist unzureichend
Es ist eine kleine Überraschung nach der Uneinsichtigkeit der letzten Tage und Wochen: Innenminister Thomas Strobl, wegen der Weitergabe sensibler Anwaltspost an die Presse und Obstruktion staatsanwaltlicher Ermittlungen zurecht unter Beschuss, gibt in einer...
Minister Lucha will sie ab 60 – Neue Impfpflicht-Initiative ist beschämend
Die Corona-Impfpflicht ist bekanntlich aus guten Gründen gescheitert. Abgesehen von grundsätzlichen Überlegungen wie der körperlichen Unversehrtheit haben dazu auch pragmatische Erwägungen geführt: Das Virus hat einerseits viel von seinem Schrecken verloren, während...
Aktuell die größte Sorge der Deutschen – Endlich gegen Inflation vorgehen!
Umfragen zeigen, dass die Inflation gegenwärtig die größte Sorge von 40% der Deutschen ist. Damit liegt sie noch vor dem Ukrainekrieg (34%). Durchaus verständlich, wenn man die Auswirkungen auf den Alltag bedenkt. Umso unverständlicher allerdings, dass die...
Inflation ist kein „Geldsegen“ – Steuerschätzung des Landes ist eine Mogelpackung
Der Landesregierung liegt offenbar eine neue Steuerschätzung vor. In dieser soll von „Mehreinnahmen“ bis 2026 in Höhe von 7,4 Milliarden Euro die Rede sein. Wenn die DPA diese Summe als „Geldsegen“ bezeichnet, hat das allerdings nichts mit der Realität zu tun. In...
Gutes Ergebnis wäre verdient – NRW-Landtagswahl: Starke AfD wichtig für ganz Deutschland
Selbstverständlich ist es wichtig, dass die AfD in den einwohnerreichsten Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg stark vertreten ist. Die Signalwirkung solcher Landtagswahlen ist schließlich ebenso wenig zu unterschätzen wie der realpolitische...
AfD-Fraktion stimmte dagegen – Windkraft: Abschaffung des Widerspruchsrechts ist ein Skandal!
Gestern hat die Landtagsmehrheit das Widersprichsrecht von Bürgern gegen Windkraftanlagen weitgehend abgeschafft. Die Belange von Mensch und Natur sind für Grüne, CDU und SPD also offenbar weniger wichtig als ein möglichst zügelloser Ausbau der gerade im Südwesten...
Rede im Landtag – Minister Strobl ist eine Blamage für die Regierung Kretschmann
„Nicht nur ein einzelner Minister erweist sich als amtsunwürdig, sondern gleich die gesamte Hausspitze mitsamt den Staatssekretären.“ Mit diesen Worten kritisierte der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel Innenminister Strobls Amtsführung heute im Plenum. „Einen...
Rechtsstaat in Gefahr
"Wir verlassen inzwischen die Strobl-Affäre und stehen am Beginn der Kretschmann-Affäre“. Mit diesen Worten kritisiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel den Verzicht der Staatsanwaltschaft auf weitere Ermittlungen wegen Geheimnisverrats gegen Innenminister...
Entlassung des Innenministers
„Wir können doch hier nicht jede Woche eine neue Ministerpersonalie diskutieren!“ Mit diesen Worten forderte der AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Gögel Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) auf, Innenminister Strobl (CDU) zu entlassen. „Es wird immer deutlicher, dass...
AfD-Fraktionsspitzentreffen in Dresden
Am Wochenende konnte ich mit Emil Sänze MdL dem Spitzentreffen der AfD-Fraktionen in Bund, Ländern und EU-Parlament beiwohnen. In kollegialer Atmosphäre tauschten wir uns über unterschiedliche Themen wie Ukraine, Inflation, Energie und Europa aus. Es war eine...
In diesem Glauben arbeiten wir gemeinsam an der Zukunft Deutschlands und hoffen, dass Sie uns unterstützen.